27.04.2015 (auf Grundlage einer Presseerklärung)
Verspätungs-Misere bei der S‑Bahn: Eine Initiative der Grünen im Bundestag stößt auf Desinteresse der Bundesregierung. Der Bund verweigert die Verantwortung für seine Bundesschienenwege.
Aber: Die moderne Steuerungstechnik ETCS erhält für die S‑Bahn eine positive Bewertung.
Die Pünktlichkeitswerte der S‑Bahn in der Region Stuttgart des Jahres 2014 sind noch schlechter als die des Jahres 2013. Besonders negativ fällt auf, dass es viele Störungen im Bereich der Leit- und Signaltechnik gibt, welche zum Teil völlig veraltet und unzureichend gewartet ist.
Laut VVS-Störungsmelder gab es im Jahr 2014 an mehr als 100 Tagen S‑Bahn-Ausfälle. An rund 60 Tagen davon lassen sich diese Ausfälle eindeutig Problemen bei der Infrastruktur zuordnen. Dies ergab eine Auswertung durch das Büro des grünen Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel aus Filderstadt.
Diese Störungsbilanz macht deutlich: Die Deutsche Bahn kann nicht mehr länger die Hauptverantwortung für Verspätungen auf Personen im Gleis oder Luftballons in Oberleitungen schieben.
Matthias Gastel, der bahnpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist und selber regelmäßiger Nutzer der S‑Bahnen, stellt fest: „Wir haben eine heftige Infrastrukturmisere. Im letzten Jahr gab es fast jeden dritten Tag Ausfälle bei der S‑Bahn. Und so geht es gerade weiter. Vieles ist hoffnungslos veraltet und störanfällig. Es mangelt an stetiger Instandhaltung und Instandsetzung der Technik. Das muss die Deutsche Bahn jetzt endlich einräumen und kurzfristig einen Plan vorlegen, was sie wann angehen wird. Darauf haben die Fahrgäste ein Anrecht.“
Matthias Gastel hat eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, in der er sich nach der Infrastruktur der S‑Bahnen in Deutschland erkundigt hat. Bei den Antworten fällt auf, dass die Bundesregierung wenig Interesse an dem Thema hat und sich am liebsten aus der Verantwortung stehlen möchte. Mehr als die Hälfte der Fragen beantwortet die Bundesregierung nicht, obwohl der Bund laut Grundgesetz die Infrastrukturverantwortung für das Schienennetz hat.
„Ich frage mich, wie es sein kann, dass der Bundesregierung keine Angaben dazu vorliegen, wann Gleise, Weichen und Signaltechnik letztmalig begutachtet wurden! Sie fragt noch nicht einmal beim Bundesunternehmen Deutsche Bahn nach. Offenbar interessiert es die Bundesregierung nicht, dass es teilweise gravierende Infrastrukturmängel in bundeseigenen S‑Bahn-Netzen gibt“, beklagt sich Matthias Gastel.
Eindeutig fallen hingegen die Aussagen der Bundesregierung im Hinblick auf einen Vorschlag des Verkehrswissenschaftlichen Instituts der Universität Stuttgart aus. Dieses hatte vorgerechnet, dass mit der modernen ETCS-Zugsicherungstechnik die Kapazität der Schienenstrecken durch eine dichtere Zugfolge erhöht werden könne. Die Verspätungszeiten könnten um bis zu 73 Prozent verringert werden, so die Wissenschaftler. Die Bundesregierung antwortet nun auf die Fragen der Grünen, die Voraussetzungen für ETCS-Genehmigungen lägen deutschlandweit vor. Und die Bundesregierung teilt die Auffassung, dass ETCS geeignet ist, die Zuverlässigkeit und die Pünktlichkeit der S‑Bahn-Systeme zu erhöhen.
„Jetzt sollte schnell mit der konkreten Prüfung und Planung für den Einsatz von ETCS in der Region Stuttgart begonnen werden und die Finanzierung muss geklärt werden. Dieses Zugsicherungssystem kann eine große Chance für mehr Zuverlässigkeit und Stabilität der S‑Bahnen darstellen“, sagt Matthias Gastel.
Hier ist die Kleine Anfrage mitsamt der Antwort der Bundesregierung nachzulesen: http://dserver.bundestag.btg/btd/18/045/1804591.pdf