24.07.2015
Die gute Nachricht vorweg. Seit Ende März ist die Machbarkeitsstudie zum Deutschlandtakt mit halbjährlicher Verzögerung endlich fertiggestellt. Diese ist aber leider immer noch offiziell unter Verschluss.
Laut Koalitionsvertrag soll „die Planung der Schienenwege (…) am Ziel eines Deutschland-Takts mit bundesweit aufeinander abgestimmten Anschlüssen sowie leistungsfähigen Güterverkehrstrassen ausgerichtet“ werden. Bereits die Vorgängerregierung beauftragte eine Machbarkeitsstudie, deren Ergebnisse bereits im Oktober 2014 vorgelegt werden sollten, um diese für den neuen Bundesverkehrswegplan berücksichtigen zu können. Ziel des Deutschland-Taktes ist es durch ein bundesweit vertaktetes und verknüpftes Schienenpersonenverkehrsangebots die Attraktivität des Schienenverkehrs durch Reisezeitreduzierungen und bessere Umsteigemöglichkeiten zu erhöhen und damit einen deutlichen Zuwachs an Fahrgästen für das System zu gewinnen. Gleichzeitig kann so auch die Effizienz von Infrastrukturinvestitionen sowie die Netzkapazität erhöht werden.
Laut Antwort der Bundesregierung auf Nachfragen der Grünen-Bundestagsfraktion soll die Studie zum Download bereitgestellt werden, sobald sie den Ländern und dem Bundestag zur Information übersandt wurde. Dies ist bis heute jedoch nicht geschehen. Um die Planung der Schienenwege auf einen Deutschland-Takt auszurichten, müssten aber die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie berücksichtigt werden. Dies ist inzwischen kaum mehr realistisch, weil derzeit die Bewertungen der angemeldeten Schienenprojekte für den neuen Bundesverkehrswegplan bereits laufen.
Dabei zieht die Studie den Schluss, dass ein optimierter Fahrplan möglich wäre und erheblich Fahrzeitverringerungen und eine deutlich Nachfragezuwachs zur Folge hätte. Um so erstaunlicher ist es, dass das Verkehrsministerium innerhalb von drei Monaten nicht in der Lage gewesen ist, die Studie den Ländern und dem Bundestag zur Verfügung zu stellen. Es kann nur vermutet werden, dass der Bund die Studie bewusst zurückhält, um den neuen Bundesverkehrswegeplan nach der alten und aus Logik der teuren Hochgeschwindigkeitsverkehre ohne optimierten Umsteigemöglichkeiten aufstellen zu können. Die Antworten auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion stützen diese Annahme. Ein klares Bekenntnis zum Deutschland-Takt ist trotz des positiven Ergebnisses der Machbarkeitsstudie nicht zu erkennen. Eine fahrplanbasierte Infrastrukturplanung soll zwar geprüft werden und entsprechend für die Verkehrswegeplanung umgesetzt werden. Über das „wann“ wird aber geschwiegen. Das ist keine gute Nachricht für den Schienenverkehr.