Bilanz nach einem Jahr Fahrradstaffel in Berlin

07.09.2015

Aus Ber­lin-Mit­te ist die Fahr­rad­staf­fel der Poli­zei mitt­ler­wei­le kaum mehr weg­zu­den­ken. Seit Juli 2014 sind die 20 Poli­zis­tIn­nen mit mar­kant-gel­ben Warn­wes­ten mitt­ler­wei­le auf dem Rad im Ein­satz. Das Pilot­pro­jekt läuft noch bis Som­mer 2017. Durch das Gespräch mit meh­re­ren Beam­ten der Rad­staf­fel konn­te ich umfang­rei­che Ein­bli­cke in die bis­he­ri­ge Arbeit gewin­nen und mich über Chan­cen und Pro­ble­me aus­tau­schen.

Nach Ansicht der Ber­li­ner Poli­zei hat die Staf­fel zu einem bes­se­ren Umgang zwi­schen Fußgänger‑, Rad­ler- und Auto­fah­re­rIn­nen bei­getra­gen und damit ihr Haupt­ziel erfüllt. Erfreu­lich ist aus Sicht der Poli­zei zudem, dass die Men­schen auf der Stra­ße über­wie­gend posi­tiv auf die neue Ein­heit reagier­ten. Dies liegt nach Mei­nung der Poli­zei beson­ders dar­an, dass die Staf­fel Rad­fah­re­rIn­nen auf Augen­hö­he begeg­net und auch Fuß­gän­ge­rIn­nen die Rad­po­li­zis­tIn­nen unkom­pli­ziert anspre­chen kön­nen.

Ein The­ma des Gesprächs war auch die kürz­lich in ver­schie­de­nen Zei­tun­gen geäu­ßer­te Kri­tik an den Arbeits­schwer­punk­ten der Rad­staf­fel (u.a. Tages­spie­gel vom 15. Juli: http://www.tagesspiegel.de/berlin/270–000-euro-bussgelder-in-berlin-fahrradpolizisten-stoppen-tausende-radfahrer-bei-rot/12055718.html). Der Kri­tik zufol­ge hat sich die Rad­staf­fel im ers­ten Jahr zu stark auf die Kon­trol­le und Bestra­fung von Rad­fah­re­rIn­nen kon­zen­triert und Fehl­ver­hal­ten von Auto­fah­re­rIn­nen ver­nach­läs­sigt. Die Beam­ten der Rad­staf­fel wie­sen dar­auf hin, dass sie eine gro­ße Anzahl von all­täg­li­chen Ver­kehrs­pro­ble­men ohne Ver­war­nun­gen und Buß­gel­der lösen. Daher soll­te die Arbeit der Rad­staf­fel nicht aus­schließ­lich anhand von aus­ge­stell­ten Buß­gel­dern bewer­tet wer­den. Zudem beton­ten die sie, dass es die pri­mä­re Auf­ga­be der Rad­staf­fel sei, den Rad­ver­kehr zu über­wa­chen. Dem­nach sei es nach­voll­zieh­bar, dass von der Rad­staf­fel mehr Ver­war­nun­gen gegen Rad­fah­re­ren­de als gegen Auto­fah­re­rIn­nen aus­ge­stellt wur­den.

Höhe­re Buß­gel­der gegen Falsch­par­ken und Fahr­rad­be­auf­trag­ter für Ber­lin

Ange­spro­chen auf die Zupark-Pro­ble­me in Ber­lin stell­te die Rad­staf­fel fest, dass es laut StVO für die Poli­zei nicht so ein­fach ist, gegen Falsch­par­ker vor­zu­ge­hen. Das Hal­ten auf Schutz­strei­fen zum Be- und Ent­la­den ist bei­spiels­wei­se nach aktu­el­ler Rechts­la­ge erlaubt und recht­fer­tigt weder Knöll­chen noch Abschlepp­dienst. Einig waren sich die Beam­ten und ich dar­in, dass höhe­re Buß­gel­der zu weni­ger Falsch­par­ken füh­ren wür­den. Der­zeit ist Deutsch­land, was die Buß­gel­der für Falsch­par­ken angeht, EU-weit auf einem der letz­ten Plät­ze. Des Wei­te­ren wur­de beim Gespräch deut­lich, dass die Bun­des­po­li­tik gefor­dert ist, kla­re Regeln für neue For­men von E‑Mobilität zu defi­nie­ren. E‑Boards und E‑Wheels sind nicht nur in der Haupt­stadt auf dem Vor­marsch, obwohl sie laut StVO im Stra­ßen­ver­kehr nicht erlaubt sind.

Mei­ne per­sön­li­che Bilanz nach einem Jahr Fahr­rad­staf­fel in Ber­lin lau­tet: Die Ein­rich­tung der Rad­staf­fel war ein rich­ti­ger Schritt. Der Rad­ver­kehr nimmt in Ber­lin rasant zu, daher macht die Ver­kehrs­über­wa­chung vom Rad aus viel Sinn. Über die Arbeits­schwer­punk­te der Rad­staf­fel muss eben­so wei­ter dis­ku­tiert wer­den wie über Mög­lich­kei­ten, um die Pro­ble­me des Auto­ver­kehrs in der Stadt zu lösen. Auch bei ver­än­der­tem Auf­trag, kann jedoch nicht erwar­tet wer­den, dass die 20-köp­fi­ge Poli­zei­ein­heit allein die grund­sätz­li­chen Pro­ble­me des Rad­ver­kehrs lösen kann. Hier­für bedarf es vor allem eines grö­ße­ren poli­ti­schen Wil­lens. Die Schaf­fung eines Fahr­rad­be­auf­trag­ten für Ber­lin wäre ein Schritt in die rich­ti­ge Rich­tung.