20.06.2016
Verkehrslärm beeinträchtigt die Lebensqualität und kann die Gesundheit gefährden. Daher ist es unstrittig, dass Lärm an der Quelle bekämpft und verringert werden muss. Das Ziel, den Schienenlärm bis zum Jahr 2020 halbieren zu wollen, ist allerdings noch in weiter Ferne.
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hatte sich mit einer erneuten Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Dabei kamen einige Fakten ans Licht, die eher ernüchtern. Andere wiederum stimmen vorsichtig optimistisch.
Zur ersten Kategorie gehört, dass die Deutsche Bahn im Jahr 2015 – wie bereits in den Vorjahren – nicht alle Mittel des Bundes für die Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen abgerufen hat. 23 von 130 Millionen Euro konnten nicht eingesetzt werden, obwohl der Bedarf riesig ist. Im Vorjahr konnten noch einige Millionen Euro mehr verbaut werden. Der Hintergrund: Die DB verfügt nicht über genügend baureife Planungen. Dies müssen Anwohner, die von gesundheitsgefährdendem Bahnlärm betroffen sind, wie eine schallende Ohrfeige empfinden. Die DB muss endlich ihre Planungsvorsorge erhöhen und Bund und DB müssen dafür Sorge tragen, dass die Mittel künftig vollständig abgerufen werden.
Lärm an der Quelle zu bekämpfen heißt vor allem, die Bremsen von Güterzügen umzurüsten. Graugussbremsen rauen die Räder auf, was wiederum lautere Fahrgeräusche verursacht. Im Mai 2016 waren 22 Prozent aller Wagen umgerüstet. Da wir den Grad der Umrüstung immer wieder abgefragt haben, können wir feststellen, dass sich das Umrüsttempo beschleunigt hat. Es reicht aber noch nicht, um bis zum Jahr 2020 alle Wagen auf lärmreduzierende Bremsen umgerüstet zu haben. Da muss noch mehr Tempo rein. Eine stärkere Ausdifferenzierung der lärmabhängigen Trassengebühren kann das Umrüsttempo erhöhen. Hier sollte die Bundesregierung tätig werden. Es gibt aber noch mehr zu tun, was wir leider vermissen. Ein Gesetzentwurf für das Verbot lauter Wagen ist nach wie vor ebenso Fehlanzeige wie konkrete Konzepte für das angekündigte Lärmmonitoring oder die Abwrackprämie für alte Güterwagen (dann müsste es für die neuen Wagen aber ehrgeizige Lärmvorgaben geben!). Die Bundesregierung muss hier schleunigst Konzepte vorlegen und ihren Worten endlich auch Taten folgen lassen.
Wir schauen aber auch über das Jahr 2020 hinaus. Denn auch danach muss es mit der Lärmreduzierung weiter gehen. Unsere Anfrage machte aber leider deutlich, dass die Bundesregierung keine Vorstellung darüber hat, wie der Schienenlärm nach 2020 weiter reduziert werden soll. Dafür halten wir Forschungsaktivitäten insbesondere in den Bereichen Lokomotiven und Kurvenfahrten für dringend nötig.