08.11.2016
(Das Foto zeigt eine Beispielbrücke)
Rheinbrücke bleibt strittig
Dass bei Karlsruhe eine leistungsfähige Rheinbrücke notwendig ist, steht außer Frage. Aber muss es eine zweite sein, die erst mal aufwändig ins bestehende Straßennetz eingebunden werden muss?
Im Zusammenhang mit den Beratungen des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) bzw. des daraus abgeleiteten Bundesstraßenausbaugesetzes wurde auch dieses Projekt kontrovers diskutiert. Wir Grüne halten – je nach Zustand der bisherigen Brücke – den (erweiterten) Ersatzneubau unmittelbar neben der bisherigen Brücke oder den Ausbau für sinnvoller, als nur eineinhalb Kilometer daneben eine komplett neue Brücke mit allen Anbindungsproblemen an das bestehende Straßennetz zu bauen. Der Bundesrechnungshof sieht das genauso. Zudem hat er Zweifel, ob der Bund eine zweite Brücke überhaupt finanzieren darf, da eine zweite Brücke hauptsächlich vom regionalen Verkehr benutzt würde. Im politischen Raum stehen wir mit dieser Position hingegen ziemlich alleine dar. Andere sprechen dem Bundesrechnungshof gar jedes Fachvermögen ab, sich dazu qualifiziert äußern zu können.
Wir haben einige Fragen zu diesem mit einem hohen Flächenverbrauch und einer hohe Umweltbetroffenheit verbundenen Vorhaben an die Bundesregierung gestellt: Wie hat sich der Verkehr auf der bestehenden Rheinbrücke in den letzten Jahren verändert? Welche Stellungnahmen gingen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung für den BVWP dazu ein? Wurde der Bau der vom Land angemeldeten Ersatzbrücke im Zuge der B 10 geprüft? Verwertbare Antworten auf diese Fragen haben wir von der Bundesregierung leider nicht erhalten.