Straßen ausgebaut, Bahnstrecken zurückgebaut, Staus produziert

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Die schier end­lo­sen Lkw- und Auto­ko­lon­nen auf Auto­bah­nen und auch in den Städ­ten brau­chen nie­man­den zu ver­wun­dern: Die Poli­tik hat seit vie­len Jah­ren stark ein­sei­tig auf den Stra­ßen­bau gesetzt und die Bahn mas­siv ver­nach­läs­sigt. Zur Gra­fik: Dar­ge­stellt wird die Ent­wick­lung der öffent­li­chen Ver­kehrs­net­ze.

17.04.2018

An der Entwicklung der Infrastruktur zeigt sich Scheitern der Verkehrspolitik!

Eine gekürz­te Ver­si­on die­ses Tex­tes erschien als Gast­bei­trag in „DIE WELT“

In der Ent­wick­lung der Ver­kehrs­in­fra­struk­tur spie­gelt sich das Schei­tern der Ver­kehrs­po­li­tik vie­ler Jah­re. Die Betrach­tung der Zah­len ergibt ein glas­kla­res Bild: Stra­ßen wur­den aus­ge­baut, Schie­nen­we­ge zurück­ge­baut. Seit 1992 ist das gesam­te Stra­ßen­netz in Deutsch­land von 640.000 Kilo­me­ter um knapp 40 Pro­zent auf 890.000 Kilo­me­ter ange­wach­sen. Im sel­ben Zeit­raum wur­de das Schie­nen­netz um knapp 20 Pro­zent zurück­ge­baut. Umfass­te es kurz nach der Wie­der­ver­ei­ni­gung noch 40.800 Kilo­me­ter, sind es heu­te nur noch 33.400 Kilo­me­ter (Quel­le: Ver­kehr in Zah­len[1], Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Ver­kehr und digi­ta­le Infra­struk­tur, teil­wei­se unver­öf­fent­lich­te Daten).

Für die Bahn kam es aber noch schlim­mer: Auf dem geschrumpf­ten Netz wur­den zudem die Fern­ver­kehrs­an­ge­bo­te mas­siv aus­ge­dünnt. Die Stre­cken, die von ICE & Co bedient wer­den, wur­den seit Mit­te der 1990er Jah­re um 3.700 Kilo­me­ter ver­kürzt. Zahl­rei­che Städ­te wur­den vom Fern­ver­kehr abge­hängt, dar­un­ter Chem­nitz, Heil­bronn und Trier. Hin­zu kommt, dass das Durch­schnitts­al­ter der Bahn­brü­cken auf 65 Jah­re ange­stie­gen ist und sich ein gigan­ti­scher Sanie­rungs­stau auf­ge­baut hat. Über 1.000 Bahn­brü­cken befin­den sich in einem so mie­sen Zustand, dass sie abge­bro­chen wer­den müs­sen. Das deut­sche Schie­nen­netz prä­sen­tiert sich heu­te in sei­ner Kapa­zi­tät als knapp bemes­sen und in oft­mals maro­dem Zustand (Quel­le: https://www.gruene-bundestag.de/mobilitaet/so-kaputt-ist-das-deutsche-bahnnetz-28–06-2017.html).

Die Zah­len bele­gen eine der größ­ten Fehl­ent­wick­lun­gen der letz­ten Jahr­zehn­te – mit ekla­tan­ten Fol­gen für die Siche­rung einer ver­läss­li­chen Mobi­li­tät und über­bor­den­den Auto- und Last­wa­gen­ver­keh­ren zu Las­ten der Gesund­heit der Men­schen und der Umwelt. Anhand des Ver­gleichs von Stra­ße und Schie­ne wird deut­lich, wie sehr die völ­lig ver­fehl­te, zukunfts­ver­ges­se­ne Infra­struk­tur­po­li­tik Pro­ble­me ver­schärft hat statt sie zu lösen. Wäh­rend die Infra­struk­tur für den moto­ri­sier­ten Indi­vi­du­al­ver­kehr und den Güter­ver­kehr auf der Stra­ße aus­ge­baut wur­de, wur­den die Kapa­zi­tä­ten der Schie­ne ver­klei­nert. Anstatt den umwelt­freund­li­chen Schie­nen­ver­kehr zu för­dern, wur­den sei­ne Mög­lich­kei­ten beschnit­ten.

Im Ergeb­nis sind heu­te unzäh­li­ge Städ­te, Gemein­den und Unter­neh­men von der Bahn abge­hängt. Zeug­nis der still­ge­leg­ten Stre­cken sind vie­ler­orts funk­ti­ons­lo­se Bahn­hö­fe und ver­fal­le­ne Bahn­brü­cken. Beson­ders betrof­fen sind die Men­schen auf dem Land. Mit jeder Stre­cke, die ein­ge­stampft wur­de, ent­fern­ten sich für vie­le Men­schen die nächst­ge­le­ge­nen grö­ße­ren Städ­te wei­ter und wuchs die Abhän­gig­keit vom Auto.

Dabei ist nicht erst seit kur­zem klar, dass der Ver­kehrs­sek­tor end­lich sei­nen Bei­trag im Kampf gegen die Kli­ma­ka­ta­stro­phe leis­ten muss und mit Infra­struk­tur­ent­schei­dun­gen auch über die Auf­tei­lung der Ver­kehrs­an­tei­le zwi­schen Stra­ße und Schie­ne mit­ent­schie­den wird. Die gro­ßen Poten­tia­le des Ver­kehrs­sek­tors für die Redu­zie­rung von kli­ma­schäd­li­chen Emis­sio­nen sind hin­läng­lich bekannt. Dass in den letz­ten 25 Jah­ren den­noch stets der Stra­ßen­ver­kehr prio­ri­siert und die Bahn mehr und mehr aufs Abstell­gleis gesetzt wur­de ist nichts ande­res als ein ver­kehrs­po­li­ti­sches Schei­tern auf der gan­zen Linie.

Ande­re Län­der haben bereits vor­ge­legt und die Wege für eine star­ke Bahn, Fahr­rad, Elek­tro­mo­bi­li­tät und öffent­li­che Ver­keh­re berei­tet. Deutsch­land muss end­lich nach­zie­hen. Eini­ge Unter­neh­men stel­len sich um und gehen mit neu­en Ideen vor­an. Unzäh­li­ge Start-ups beschäf­ti­gen sich mit sau­be­ren Mobi­li­täts­kon­zep­ten. Aber es braucht Rah­men­be­din­gun­gen, um Ent­wick­lun­gen zu steu­ern und zu för­dern. Die letz­ten Bun­des­re­gie­run­gen sind den Erkennt­nis­sen über die Not­wen­dig­kei­ten eines Umsteu­erns hin­ter­her­ge­schli­chen. Nun muss das Umsteu­ern in der Infra­struk­tur­po­li­tik umso schnel­ler und kon­se­quen­ter erfol­gen.

Es ist Zeit für eine zukunfts­ge­wand­te Ver­kehrs­po­li­tik. Die neue Bun­des­re­gie­rung ist ver­ei­digt und kann end­lich ihre Arbeit auf­neh­men. Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter Andre­as Scheu­er ist dabei in einer zen­tra­len Posi­ti­on, die nöti­gen Impul­se für ein moder­nes Deutsch­land zu geben. Es bleibt zu hof­fen, dass er die­se Auf­ga­be anpackt. Was es nicht braucht, ist eine Ver­län­ge­rung des­sen, was längst geschei­tert ist. Fos­sil betrie­be­ne Ver­bren­nungs­mo­to­ren und neue Stra­ßen durch die Land­schaf­ten zu zie­hen war ges­tern. Das Mor­gen gehört einer ver­netz­ten Mobi­li­tät mit einer leis­tungs­fä­hi­gen, ver­läss­li­chen Bahn, mit Bus und Fahr­rad und ergän­zend dazu sau­be­ren Autos.

[1] Anmer­kung zur Schie­ne: Die genann­ten Wer­te bezie­hen sich allei­ne auf das Netz der Deut­schen Bahn. Ein Teil die­ses Net­zes befin­det sich nicht mehr im Eigen­tum des Staats­un­ter­neh­mens. Anmer­kung zur Stra­ße: Beinhal­tet nicht den Aus­bau von Bundesautobahnen/Bundesstraßen in Form zusätz­li­cher Fahr­pu­ren.