27.01.2020 (Presseerklärung)
Drängen auf Ausbau
Die Gäubahn (Stuttgart – Singen – Zürich) ist in Teilen eingleisig. Der Ausbau hat sich immer wieder verzögert. Es entstand nicht nur einmal der Eindruck, dass dieser Bundesschienenweg dem Bund nicht wirklich wichtig ist. Mit dem Fortschritt der Baumaßnahmen für „Stuttgart 21“ droht Ungemach: Die Züge werden über Jahre nicht mehr an den Hauptbahnhof fahren können. Nachdem die Bahnstrecke schon vor Jahren durch ihre stiefmütterliche Behandlung an Bedeutung verloren hat, droht dadurch ein weiterer Bedeutungsverlust. Dabei stellt die Gäubahn neben der Rheintalbahn die zentrale Schienenverkehrsachse zwischen Südwestdeutschland und der Schweiz dar!
Wir Grünen wollen, dass es endlich voran geht. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Es geht um den zweigleisigen Ausbau der Strecke, den Einsatz von Neigetechnik-Zügen, die vertraglich zugesicherte Reisezeitverkürzung und die Trassenführung im Zusammenhang mit „Stuttgart 21“.
Für den Ausbauabschnitt zwischen Horb und Horb-Neckarhausen besteht Baurecht. Die Deutsche Bahn darf mit dem Bau beginnen. Die Grünen drängen darauf, dass endlich die Bagger anrollen und das zweite Gleis hergestellt wird. Für zwei weitere Ausbauabschnitte fehlt die dringend erforderliche Klärung, ob Neigetechnikzüge zum Einsatz kommen sollen. Bisher hatte die Deutsche Bahn erklärt, dass sie diese Züge nicht fahren möchte. Die Bundesregierung wiederum, die die Eigentümerinteressen gegenüber dem bundeeigenen Bahnunternehmen zu vertreten hat, möchte die DB nicht auf den Einsatz dieser Bahntechnologie drängen. Der Ausbau dieser beiden Abschnitte macht aber insbesondere dann Sinn, wenn anschließend tatsächlich mit Neigetechnik-Zügen gefahren wird. Daher muss hier durch den Bund und die Deutsche Bahn schnellstens für Klarheit gesorgt werden. Aufgrund dieser Unklarheit kommt die Ausbauplanung nicht voran. Wir Grüne hoffen, dass wir auf diese und viele weitere Fragen diesmal klare Antworten seitens der Bundesregierung erhalten.
Für uns Grüne ist klar: Die Gäubahn muss wieder eine leistungsfähige Strecke mit attraktiven Reisezeiten für die Fahrgäste werden!