Öffentliche Veranstaltung verschaffte Einblicke
Was waren die Gründe, den Polizeiberuf gewählt zu haben? Wie wird man auf knifflige Situationen vorbereitet? Wie sieht es mit dem Respekt aus, den ein Polizist im Einsatz erfährt? Aber auch: Wie weit verbreitet ist der aktuell diskutierte Rassismus bei der Polizei wirklich?
Diese und viele weitere Fragen stellte ich Alexander Buhl, dem stellvertretenden Landesjugendvorstand der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Polizeibeamter im Revier Esslingen und regelmäßig zwischen Esslingen, Plochingen/Reichenbach und dem Schurwald auf Streife. Herr Buhl trat in seiner Rolle als Mitglied im Vorstand der Gewerkschaft GdP auf.
Ich selber war in den Jahren als Abgeordneter selber oft zu Gesprächen bei verschiedenen Polizeistellen und bin auch schon zweimal nächtliche Streifen mitgefahren. Einblicke in Polizeiarbeit wollte ich auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen.
Herr Buhl berichtete erst aus seinem Werdegang und seinen Motiven für die Berufswahl: Er hatte schon als Kind den Wunsch, zur Polizei zu gehen. Weil er aber nach dem Schulabschluss zu jung war, um direkt in die Ausbildung zu starten, ging er zunächst zum Zoll und schloss dann die Ausbildung bei der Polizei an. Bereut, so versicherte er, habe er seine Entscheidung nie. In den meisten Alltagssituationen empfindet er die Akzeptanz der Polizei als hoch, die Polizei werde meist als helfend wahrgenommen.
Bei den Gewaltexzessen in Stuttgart vor einigen Wochen, bei denen er selber nicht im Einsatz war, war hingegen alles anders. Die beteiligten Kolleginnen und Kollegen seien über das Ausmaß an Aggression geschockt gewesen. Es habe jedoch ein gutes polizeiliches Konzept für die Nachbetreuung gegeben und die Polizei habe im Nachgang auch gute politische Unterstützung erhalten. In die Dienste nach den Krawallen seien viele der Kolleginnen und Kollegen dennoch mit belastenden Gedanken gegangen. An sich seien die Polizistinnen und Polizisten durch ihre Ausbildung heute weitaus besser als früher auf heikle Einsätze vorbereitet.
Ich ließ auch die aktuelle Debatte um „Racial Profiling“ einfließen. Dabei geht es darum, dass Personen mit besonderen äußeren Merkmalen wie der Hautfarbe, häufiger kontrolliert werden. Mein Statement: Dafür kann es Gründe geben. Wichtig ist, dass es diese Gründe tatsächlich und nachweislich gibt und sensibel mit diesen Kontrollen umgegangen wird. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass äußere Merkmale automatisch für Konflikte mit dem Gesetz stehen.
Wir sprachen anschließend über den Arbeitsaufwand für die „Bürokratie“ („Den Großteil unserer Arbeitszeit sind wir draußen auf der Straße“) und die Reize des Berufs („vielfältig und abwechslungsreich“) sowie die Ausstattung der Polizei („Wir sind grundsätzlich gut und einsatztauglich ausgestattet, teilweise sind wir im Land damit sogar bundesweit führend“).
Mit der aktuell laufenden Debatte um Rassismus bei der Polizei sprach ich ein weiteres sensibles Thema an. Herr Buhl sprach davon, dass die Polizei vermutlich einen Querschnitt durch die Gesellschaft darstelle, wobei sie in besonderer Weise den Verfassungsprinzipien verpflichtet sei. Er selber habe bislang keine rassistischen Vorfälle in der Polizei registriert und verwies auf Fortbildungen, in denen immer wieder auf die klaren Erwartungen an die Polizeiarbeit hingewiesen werde.
Ich erinnerte an die Debatte um eine mögliche Studie über Rassismus bei der Polizei, die vom Bundesinnenminister abgelehnt wird. Das wird von manchen Seiten, so auch von uns Grünen, kritisiert. Innerhalb der GdP gibt es einzelne Stimmen, die in einer solchen Studie – wie auch ich – eine Chance sehen. So verweist die GdP-Landesvorsitzende aus Rheinland-Pfalz auf eine ähnliche Studie aus den 1990er-Jahren, die hilfreich gewesen sei, weil sie gewisse Schwächen und Handlungsbedarfe bei der Polizei aufgedeckt habe. Außerdem wies sie darauf hin, dass auch Polizistinnen und Polizisten mit Migrationshintergrund immer wieder mal intern diskriminiert wurden und auch dies Gegenstand einer Studie sein könne.
Wo liegen die Gefahren einer ausgeprägten Kameradschaft, lautete eine weitere Frage meinerseits an den Polizeibeamten und Gewerkschaftsvertreter. Einerseits, so Buhl, sei ein Vertrauensverhältnis wichtig und man müsse Erlebnisse untereinander offen besprechen können. Zugleich müsse Kameradschaft in einer professionellen Arbeitsweise auch Grenzen haben, um Raum für berechtigte Kritik zu lassen und Transparenz nach Innen und Außen zu ermöglichen. Vorgesetzte würden darauf achten.
Wie wichtig und hilfreich sind interkulturelle Kompetenzen bei der Polizei geworden und inwiefern können Polizist*innen mit Migrationshintergrund die Arbeit der Polizei unterstützen? „Es ist gut, Kolleginnen und Kollegen aus anderen Kulturkreisen unter uns zu haben. Man lernt von ihnen über andere Kulturkreise und sie können auch mal dolmetschen und vermitteln“, so Buhl.
Meine Abschlussfrage: Was wünscht sich ein Polizist von der nächsten Landtags- und Bundestagswahl? „Eine bessere Bezahlung“ war keineswegs die einzige Antwort. Vielmehr nannte Alexander Buhl auch: Die Politik dürfte gerne häufiger an die „Polizeibasis“ kommen und Einblicke in die Arbeit nehmen sowie zeigen, dass sie hinter der Polizeiarbeit stehe.
Gut, denke ich. Dann weiß ich, was ich mir für die nahe Zukunft wieder mal vornehme. Es gibt ja noch Polizeiposten in meinem Wahlkreis, die ich noch nicht besucht habe …