14.07.2017
PRESSEMITTEILUNG
Wendlinger Kurve muss zweigleisig gebaut werden
Der Bau der Wendlinger Kurve muss zweigleisig erfolgen. Dies fordert Matthias Gastel, MdB aus Filderstadt und Sprecher für Bahnpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Fahrgäste können nichts dafür, dass die Bundesregierung es versäumt hat, das dringend benötigte zweite Gleis von vornerein mitzudenken. Jetzt ist es aber höchste Eisenbahn für ein eindeutiges Bekenntnis der Bundesregierung und der großen Koalition in Berlin, die große Wendlinger Kurve zu bauen.“
Verwundert ist Matthias Gastel über die Aussagen von Staatssekretär Odenwald (CDU) im Bundesverkehrsministerium, dass der Bund bereit sei, sich von der Notwendigkeit des zweiten Gleises durch das Land überzeugen zu lassen. „Er braucht nur in die Machbarkeitsstudie seines eigenen Hauses zum Deutschlandtakt zu schauen. Da steht es drin, dort wird zum zweiten Gleis geraten“, so Gastel weiter. Bereits in den Beratungen hierzu hatte Gastel im Verkehrsausschuss auf die Notwendigkeit und die Fehlannahmen der Bundesregierung hingewiesen: „Diese Kurve wurde in der Machbarkeitsstudie zum Thema Deutschland-Takt zweigleisig empfohlen, und der Bund negiert, dass hier Fernverkehr unterwegs ist. Auf der Relation Stuttgart – Tübingen fahren heute schon Intercity-Züge. Die Bundesregierung sagt immer, da fährt kein Fernverkehrszug. Man braucht bloß in den Fahrplan zu schauen und stellt das Gegenteil fest.“ So ist Gastels Werben um die große Kurve im Protokoll des Verkehrsausschusses vermerkt. Bei den Regierungsfraktionen stieß die Argumentation auf keine Resonanz. CDU/CSU und SPD lehnten den Antrag der Grünen im Bundestag zugunsten einer leistungsfähigen Verbindung zwischen der bestehenden Neckartalbahn und der geplanten Neubaustrecke ab.
Matthias Gastel fordert die Bundesregierung auf, jetzt unverzüglich die Voraussetzung für eine leistungsfähige, zweigleisige Kurve zu schaffen. „Nach meinen Informationen ist das jetzt noch möglich, ohne dass es zu Verzögerungen beim Bau der Neubaustrecke kommen muss. Aber mit den notwendigen Entscheidungen, doch noch einen Engpass zu verhindern, kann nicht mehr länger gewartet werden.“
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Abgeordneten Gastel brachte Klarheit über die Rolle der Wendlinger Kurve im Schienenwegeausbaugesetz (Bundesverkehrswegeplan). Dieses wurde zwar bereits vom Bundestag beschlossen. Aber viele Bahnprojekte befinden sich im potentiellen Bedarf, da sie noch nicht abschließend auf ihr Nutzen-Kosten-Verhältnis untersucht wurden. Projekte, für die ein positiver Wert ermittelt wird, rücken automatisch in den „Vordringlichen Bedarf“ auf, sollen also realisiert werden. Die Wendlinger Kurve ist nicht im Ausbaugesetz enthalten – jedenfalls nicht als eigenständiges Projekt. Im Zusammenhang mit dem Deutschland-Takt soll die Kurve aber als eines von vielen Teilprojekten untersucht werden. Damit hat die große Variante der Wendliner Kurve durchaus noch eine Chance, in den Vordringlichen Bedarf aufzurücken. Nur: Es hilft ihr nichts, da die Entscheidung jetzt fallen muss. Der Deutschland-Takt soll erst im Sommer 2018 bewertet sein, so die Bundesregierung in ihrer Antwort an Matthias Gastel. „Bis dahin wäre wegen des Baufortschritts an der Neubaustrecke der Zug im wahrsten Sinne des Wortes abgefahren“, ärgert sich Gastel über die zögerliche Bewertungspraxis der Bundesregierung und fordert, jetzt schnellstens alles in die Wege zu leiten, um einen Engpass zu vermeiden.