Gedanken zum Jahreswechsel

01.01.2023

Lie­be Bür­ge­rin­nen, lie­be Bür­ger,

es gibt Din­ge, an die man sich nie gewöh­nen darf. Davon bot das nun zu Ende gehen­de Jahr reich­lich Bei­spie­le: Russ­land greift die Ukrai­ne an, die sich zum Glück aber mili­tä­risch durch­aus erfolg­reich zur Wehr setzt. Unse­re ein­sei­ti­gen Abhän­gig­kei­ten von Gas und Roh­stof­fen wir­ken sich fatal auf unse­re Ver­sor­gungs­si­cher­heit und unse­re Wirt­schaft aus. Weil wir bei der Ener­gie­ef­fi­zi­enz und dem Aus­bau erneu­er­ba­rer Ener­gien weit hin­ter dem Mög­li­chen und Not­wen­di­gen zurück geblie­ben sind, sind wir extre­men Preis­sprün­gen bei Strom und Wär­me aus­ge­lie­fert. Auch vie­le Lebens­mit­tel sind erheb­lich teu­rer gewor­den.

Die Ampel­ko­ali­ti­on hat umfas­send gehan­delt. Ange­sichts sehr unter­schied­li­cher poli­ti­scher Aus­rich­tun­gen der sie tra­gen­den Par­tei­en war und ist alles ande­re als ein­fach. Wir haben Ein­mal­zah­lun­gen an die Bürger/innen geleis­tet, Kin­der­geld auf­ge­stockt, Wohn­geld­be­rech­ti­gun­gen aus­ge­wei­tet und Leis­tun­gen erhöht, die EEG-Umla­ge auf Strom abge­schafft und vie­les mehr. Strom- und Gas­preis­brem­sen befin­den sich in Umset­zung. Wir ent­las­ten Unter­neh­men wie Pri­vat­haus­hal­te und ver­mei­den zu gro­ße Här­ten. Um gut durch den Win­ter zu kom­men, wer­den wir jedoch wei­ter alle Ener­gie ein­spa­ren müs­sen. Die Ampel­ko­ali­ti­on hat zudem den beschleu­nig­ten Aus­bau der Nut­zung von Wind und Son­ne beschlos­sen. Um kurz- und mit­tel­fris­tig die Gas­ver­sor­gung zu sichern, wer­den LNG-Ter­mi­nals gebaut. Drei deut­sche Atom­kraft­wer­ke wer­den eini­ge Wochen län­ger betriebs­be­reit gehal­ten, um auch nicht auf klei­ne Bei­trä­ge zur euro­päi­schen Strom­netz­sta­bi­li­tät zu ver­zich­ten. Dies kann uns Grü­nen nicht gefal­len. Doch auch wir müs­sen ange­sichts der stark ver­än­der­ten Lage fle­xi­bel sein und uns auf Even­tua­li­tä­ten vor­be­rei­ten – ohne die Kli­ma­zie­le aus den Augen zu ver­lie­ren.

Wir in der Koali­ti­on und auch ich als Abge­ord­ne­ter die­ses Wahl­krei­ses wis­sen, wie wich­tig Ver­trau­en der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in die Poli­tik gera­de in schwie­ri­gen Zei­ten ist. Wir wol­len die­sem Ver­trau­en gerecht wer­den. Daher neh­men wir die Sor­gen sehr vie­ler Men­schen ange­sichts der vie­len Kri­sen ernst, indem wir ins­be­son­de­re ver­mei­den, dass Men­schen in unse­rem Land durch die Infla­ti­on in Armut getrie­ben wer­den. Dabei ver­nach­läs­si­gen wir nicht unse­re Ver­ant­wor­tung als nach wie vor rei­ches Land in der Welt. So ver­stär­ken wir unser ent­wick­lungs­po­li­ti­sches Enga­ge­ment zu Ein­däm­mung der glo­ba­len Ernäh­rungs­kri­se und unter­stüt­zen die Men­schen in der Ukrai­ne. Übri­gens habe ich auch in die­sem Jahr wie­der eine grö­ße­re Spen­de an „Brot für die Welt“ geleis­tet.

Für mich als Abge­ord­ne­ten einer Regie­rungs­ko­ali­ti­on haben sich neue Ver­ant­wor­tun­gen erge­ben: So brin­ge ich mich im Auf­sichts­rat der Deut­schen Bahn Netz AG für eine leis­tungs­fä­hi­ge­re, zuver­läs­si­ge Schie­nen-Infra­struk­tur ein. In der von der Bun­des­re­gie­rung ein­ge­setz­ten „Beschleu­ni­gungs­kom­mis­si­on Schie­ne“ habe ich an zahl­rei­chen Vor­schlä­gen mit­ge­wirkt, wie das Schie­nen­netz schnel­ler bedarfs­ge­recht aus­ge­baut wer­den kann. Mein Ziel ist, dass davon auch Schie­nen­stre­cken in mei­nem Wahl­kreis pro­fi­tie­ren. Eben­so habe ich an der Ein­füh­rung des Deutsch­land-Abos, mit dem man für 49 Euro im Monat mit Bus und Bahn über­all unter­wegs sein kann, mit­ge­ar­bei­tet. Auf die Aus­rich­tung der Ver­kehrs­po­li­tik kommt es maß­geb­lich an, wenn wir Kli­ma­zie­le errei­chen wol­len. Denn dafür müs­sen alle Sek­to­ren lie­fern. Auf­grund teils gro­ßer Mei­nungs­un­ter­schie­de zwi­schen den Regie­rungs­par­tei­en sind Eini­gun­gen im oft sehr emo­tio­na­len Ver­kehrs­be­reich nicht ein­fach. Mit Hart­nä­ckig­keit lässt sich aber doch der ein oder ande­re Erfolg erkämp­fen.

Ich weiß, dass die von Unsi­cher­hei­ten gepräg­te Situa­ti­on viel von uns abver­langt. Umso dank­ba­rer bin ich für alle, die sich für ande­re Men­schen, unse­re Kul­tur, den Natur- und Umwelt­schutz oder an ande­ren Stel­len, bei­spiels­wei­se in der Kom­mu­nal­po­li­tik, für unser Gemein­we­sen enga­gie­ren. Die­ses Enga­ge­ment ist unver­zicht­bar für den Zusam­men­halt in unse­rem Land und bie­tet – zusam­men mit staat­li­chen Lei­tun­gen – die bes­te Gewähr­leis­tung dafür, dass kein Mensch bei uns zu kurz kommt.

Ich wün­sche uns allen, dass wir mit dem Jahr 2023 in einer etwas fried­li­che­ren, ruhi­ge­ren Welt ankom­men und wie­der mehr Men­schen opti­mis­ti­scher in die Zukunft bli­cken. Per­sön­lich wün­sche ich Ihnen Gesund­heit, Zufrie­den­heit und Mut, die Din­ge, die Ihnen wich­tig sind und unse­re Gesell­schaft stär­ken, ent­schlos­sen anzu­pa­cken.