13.07.2018
Brüsseler Rechnungsprüfer kritisieren S 21
Harsche Kritik aus Brüssel hagelte es vor wenigen Tagen von den Rechnungsprüfern des Europäischen Rechnungshofes am Projekt Stuttgart 21. In einem 103-seitigen Abschlussbericht untersuchten die Rechnungsprüfer der Europäischen Union den Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes der Bahn und verglichen zehn Projekte in Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Österreich und Portugal. Dabei fiel Stuttgart 21 mit der angeschlossenen Neubaustrecke nach Ulm als mit Abstand ineffizientestes Bahnprojekt Europas durch. Nach den Rechnungsprüfern würde eine eingesparte Minute Fahrzeit zwischen Stuttgart und München 369 Mio. Euro kosten – und damit viermal so hoch wie im EU-Durchschnitt.
Für Brüssel ist Stuttgart 21 ein deutliches Warnsignal für die Förderung ähnlich technisch komplexer Schienenprojekte: Explizit führen die Rechnungsprüfer die teuren Tunnelbauwerke, die Untertunnelung der Stadt, aber auch Bahnbrücken als wesentliche Kostentreiber für die neue Verbindung zwischen Stuttgart und München auf.
Die Brüsseler Rechnungsprüfer kritisieren zudem, dass Stuttgart 21 mit der Neubaustrecke nie einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung standhalten musste, bevor die Entscheidung fiel. Sämtliche Kosten-Nutzen-Analysen für das Projekt Stuttgart – Ulm wurden lediglich nachträglich angestellt, um die bereits gefällte politische Entscheidung für das Projekt zu rechtfertigen.
Im Ergebnis der nachträglichen Wirtschaftlichkeitsberechnungen fallen die regelmäßigen Kostenexplosionen für das Projekt Stuttgart – Ulm europaweit einmalig aus. Mit inzwischen mehr als 600 Prozent Kostenüberschreitung fällt das Projekt weit aus dem im normalen Bereich einer Kostenüberschreitung von etwa 20 bis 40 Prozent bei den untersuchten Eisenbahnprojekten.