01.01.2020
Mehr für den Klimaschutz tun!
Das ausgelaufene Jahr war durch junge Menschen geprägt, die sich aus Sorge um ihre Zukunft und unseren Planeten auf vielfältige Weise engagiert und damit Bewegung in die Umweltpolitik gebracht haben. Dass sich unser Klima durch menschliches Zutun immer schneller erhitzt wird hier bei uns, aber noch mehr in vielen armen Ländern unserer einen Erde immer deutlicher. Darauf braucht es global wie auch bei uns zu Hause in Deutschland als einem der führenden Technologieländer entschlossene Taten statt Lippenbekenntnisse. Ich bin sehr froh, dass es kurz vor Weihnachten gelungen ist, mit harten Nachverhandlungen das viel zu klein geratene Klimapaket nachzubessern. Wer viel Kohlendioxid verursacht, muss einen Preis dafür zahlen und wird sich daher bemühen, das Klima weniger zu belasten. Die Mehreinnahmen aus dieser Steuer werden vollständig an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben. So werden die Preise für Strom, der inzwischen bald zur Hälfte erneuerbar erzeugt wird, gesenkt. Positiv ist auch, dass die Mehrwertsteuer auf Bahnfahrkarten im Fernverkehr reduziert wird. Bahnfahren wird dadurch attraktiver. Das kann nur der Anfang sein: Es bleibt darüber hinaus viel für den Klimaschutz zu tun. Wir müssen die Energiewende mit dem Ausbau der Erneuerbaren, mehr Energieeffizienz und dem früheren Ausstieg aus der Kohleverstromung zum erfolgreichen Abschluss bringen.
Politik und Wirtschaft müssen sich entschlossen dem Strukturwandel in der Automobilindustrie stellen. Der Klimaschutz und die veränderte Nachfrage auf den Exportmärkten erfordern, dass wir uns auf alternative Antriebstechnologien umstellen. Die Gewerkschaften haben erkannt, dass man mit dem Festhalten am Alten die Zukunft nicht gewinnen kann. Ihre Forderung nach Qualifizierung für die im Wandel befindlichen Aufgaben kann ich nur unterstützen. Schon lange laufende Automatisierungsprozesse werden bei sinkender Nachfrage auf den Weltmärkten vielerorts den Arbeitskräftebedarf beeinflussen. Dem gegenüber steht ein Stellenaufbau in der Automobilbranche und bei den Zulieferern in den Bereichen Digitalisierung und alternative Antriebe, bei Mobilitätsdienstleistern wie der Bahn sowie bei den Energieversorgern, die notwendige Transformationsprozesse bereits erfolgreich bewältigt haben.
Der Jahreswechsel soll auch der Zeitpunkt sein, einmal mehr engagierten Bürgerinnen und Bürgern zu danken. Wer sich ehrenamtlich für die Hilfe am Nachbarn, den Naturschutz oder die Kultur einbringt, der hat unseren größten Respekt verdient. Dasselbe gilt für diejenigen, die bei Polizei, Rettungsdiensten und in sozialen Einrichtungen auch nachts und an Feiertagen arbeiten. Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes, friedvolles Jahr 2020!