07.07.2021
Kurz & Knapp – Infos aus der Verkehrspolitik
Die zehnte Ausgabe von „Kurz & Knapp“! Mit diesem unregelmäßig erscheinenden Medium informiere ich meist unkommentiert über Neuigkeiten aus der Verkehrspolitik. Dieses Format kann als Hintergrundinfo oder Anregung für weitergehende Berichterstattungen genutzt werden.
Die Verkehrsleistung im Einzelwagenverkehr von DB Cargo sank im letzten Jahr auf 17,6 Milliarden Tonnenkilometer und damit ein Rekordtief. Bereits 2019 war für DB Cargo sehr schlecht gelaufen (18,7 Mrd. tkm). Im Jahr 2007 waren es noch 27,7 Mrd. tkm.
Siehe Schriftl. Frage Einzelwagenverkehr und ergänzend Schriftl. Frage Einzelwagenverkehr Nachtrag 2020
DB Schenker hat seit dem Jahr 2010 an 17 seiner Standorte Umbauten oder Erweiterungen vorgenommen, von denen lediglich drei über einen Schienenanschluss verfügen.
Siehe Schriftl. Frage Schenker Gleisanschlüsse Mai 2021
Wie läuft die Wirtschaftlichkeitsbewertung für die für den Deutschlandtakt benötigte Infrastruktur? Zunächst soll diese gesamthaft bewertet werden und dann einzelne Projektbündel.
Siehe Mündl. Frage BVWP-Bewertungsmethodik April 2021
Es gibt traurig viele lange Streckenabschnitte im Bahnnetz, die über keine Überleitstellen verfügen. Dadurch ist deren betriebliche Flexibilität eingeschränkt. Dies gilt in Baden-Württemberg beispielsweise für Konstanz-Petershausen – Radolfzell (18 km), Züttlingen – Bad Friedrichshall (17 km), Möckmühl – Osterburken (17 km) und Reutlingen – Tübingen (13,4 km). Die Behebung dieser Schwachpunkte wäre ein verhältnismäßig geringer Aufwand.
Siehe Schriftl. Frage Streckenausbau Konstanz – Raze – Singen (SF zu KN – Singen)
Die Deutsche Bahn konnte 2020 erstmals die Haushaltsmittel für Lärmsanierung an Bahnstrecken vollständig abrufen und zudem in erheblichem Umfang Haushaltsreste der Vorjahre verbauen. Es geht um 190 Millionen Euro, davon 139 an Mitteln aus dem Haushaltsjahr 2020. Im Verkehrsausschuss wurde seitens des DB-Vorstandes ausgesagt, dass im laufenden Jahr vermutlich alle Mittel (Haushaltsmittel 2021 plus Haushaltsreste) für Lärmschutz verausgabt werden könnten.
Siehe Schriftl. Frage Lärmsanierung
Seit rund einem halben Jahr dürfen “laute” Güterzüge, also solche ohne umgerüstete Bremsen, nicht mehr durch Deutschland fahren. Es sei denn, sie fahren mit deutlich reduzierter Geschwindigkeit. Dies kam bislang 116 mal vor. Nahezu alle dieser Züge kamen über Saarbrücken.
Siehe Mündl. Frage Verbot laurer Güterzüge und Anzahl geschw.reduzierter Züge
Die Bundesregierung erörtert mit Stakeholdern, ob es zur betrieblichen Umsetzung des Deutschlandtaktes die Einführung von Systemtrassen braucht.
Siehe Mündl. Frage Systemtrassen
Bis Ende des 1. Quartals 2021 waren 6,6 Milliarden Euro für Stuttgart 21 vertraglich gesichert.
Siehe Schriftl. Frage abgeflossene Mittel und Finanzierung Mehrkosten