03.02.2021
Kurz & Knapp – Infos aus der Verkehrspolitik
Die achte Ausgabe von „Kurz & Knapp“! Mit diesem noch ziemlich neuen, unregelmäßig erscheinenden Medium informiere ich meist unkommentiert über Neuigkeiten aus der Verkehrspolitik. Dieses Format kann als Hintergrundinfo oder Anregung für weitergehende Berichterstattungen genutzt werden. Unter den jeweiligen Links ist das entsprechende Dokument zu finden.
Die Bundesregierung hat schon länger ein Sonderprogramm für die Elektrifizierung von Schienenwegen („Elektrische Güterbahnen“) angekündigt. Auf meine Frage antwortete sie, es seien 7.433 Streckenkilometer untersucht worden. Die Ergebnisse würden „demnächst“ veröffentlicht.
Mündl. Frage Elektrische Güterbahn
Im Jahr 2020 wurde nicht einziger Meter an neuem Bundesschienenweg fertiggestellt.
Das BMVI teilte mir auf einen Brief mit, die Anmeldungen für das GVFG-Sonderprogramm 2020–2024 würden sukzessive aufgenommen. Die Fortschreibung des Programms würde „Mitte dieses Jahres“ vorliegen.
GVFG-Bundesprogramm 2021–2025
Im BMVI haben 67 Prozent der Beschäftigten Zugang zu Videoformaten (dies muss nicht gleichbedeutend mit „videofähigem Arbeitsplatz“ sein!) und 66% können vom Homeoffice aus an Videoformaten teilnehmen. Ich frage nochmal nach. Anlass für die Frage waren uns zugetragene Aussagen, wonach sich Beschäftigte des BMVI meist nur telefonisch in Videokonferenzen einwählen könnten.
Schriftl. Frage Zugang zu Videoformaten am Arbeitsplatz im BMVI
Bislang konnte die Neubaustrecke München – Berlin durch den Güterverkehr nicht genutzt werden. Zum Fahrplanwechsel im Dezember wurden endlich 14 Signale zur Erhöhung der Zughakengrenzlast versetzt. Es würden Gespräche mit Unternehmen des Schienengüterverkehrs laufen, jedoch gebe es noch immer keine Trassenanmeldung.
Mündl. Frage SGV München – Berlin Januar 2021
Der Regionalverkehr in Baden-Württemberg wurde auf einigen Bahnstrecken zwischen 2013 und 2020 besonders deutlich ausgeweitet. So zwischen Schwäbisch Gmünd und Aalen um 43, zwischen Freiburg und Kirchzarten um 33 und zwischen Ulm und Biberach um 22 Prozent.
Schriftl. Frage Fahrgastzahlen Febr. 2021
Die Deutsche Bahn wird die Öffentlichkeit „Anfang Februar“ über die weiteren Bauabläufe für den havarierten Tunnel in Rastatt informieren. Auswertungen laufender Untersuchungen stünden unmittelbar vor dem Abschluss. Die Vereisung der havarierten Oströhre in Rastatt-Niederbühl, die im Jahr 2017 begonnen wurde, läuft weiter.