Bahn-Debatte im Bundestag
„Schiene in die Zukunft führen – Deutsche Bahn neu aufstellen“, so lautete der Titel einer von der Unionsfraktion beantragten Debatte im Plenum des Deutschen Bundestages.
Im debattierten Antrag wurde die Unpünktlichkeit der Züge bemängelt. Kein Wunder: Im gleichen Zeitraum, in dem die Verkehrsleistung auf dem Schienennetz um 27 Prozent wuchs, wurde die Infrastruktur um 15 Prozent zurück gebaut. Wir müssen dringend mehr sanieren, erneuern und ausbauen! Nur auf einem leistungsfähigen Netz können mehr Qualität gewährleistet und zusätzliche, vom Auto und Lkw wegverlagerte Verkehre aufgenommen werden.
Dazu brauchen wir eine Beschleunigung von Sanierung, Ersatzinvestitionen sowie Aus- und Neubau. Zudem muss die Verfügbarkeit der Infrastruktur verbessert werden. Die „Ampel“ hat dazu viele Maßnahmen in Umsetzung und in Vorbereitung. Hierzu gehören mehr digitale Planverfahren, eine neue Finanzierungsarchitektur, Korridorsanierungen mit Kapazitätserhöhenden Maßnahmen, mehr Großmaschinen-Einsatz, Entwidmungs-Erschwernis sowie die Definition von Projekten als „überragendes öffentliches Interesse“. Hinzu kommen kleine und mittlere Maßnahmen, von denen die Deutsche Bahn rund 355 plant. Dabei geht es beispielsweise um Überleitstellen, Blockoptimierungen und Geschwindigkeitserhöhungen im Bestand. Die Umsetzung hat bereits begonnen und soll bis in etwa sieben Jahren abgeschlossen sein.
Die beiden Infrastrukturunternehmen „DB Netz“ und „DB Station & Service“ legen wir zu einer Infrastrukturgesellschaft zusammen. Diese wird vom Gewinnerzielungsdruck befreit.
Für die Finanzierung werden 80 Prozent aus den Mehreinnahmen der ausgeweiteten und erhöhten Lkw-Maut für die Schiene eingesetzt. Bisher fließen die Mauteinnahmen vollständig in die Straße.
An den erforderlichen Gesetzesänderungen wird derzeit mit Hochdruck gearbeitet.
Hier der Link zu meiner Rede: https://dbtg.tv/cvid/7555468