Stand 14.09.2015, zuletzt aktualisiert am 09.12.2016
Mit zahlreichen Initiativen haben die Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und ich als Abgeordneter das Versprechen einer kritischen Begleitung von Stuttgart 21 mit Leben gefüllt. Denn durch die für uns verlorene Volksabstimmung wurde das Projekt zwar demokratisch legitimiert, in der Sache aber keineswegs besser: Stuttgart 21 wird neue Engpässe im Bahnverkehr schaffen, bietet nur eine unzureichende betriebliche Flexibilität und weist ein mieses Kosten-Nutzen-Verhältnis auf.
Hier eine Übersicht über die Aktivitäten seit dem Jahr 2014:
Kleine Anfrage zur beabsichtigten Änderung von § 11 AEG (In der Presse als „Lex S 21“ dargestellt): http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/030/1803021.pdf
Kleine Anfrage zur „Sicherheit im Eisenbahnverkehr“ (Fragen 9–15 auf S 21 bezogen): http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/029/1802996.pdf
Kleine Anfrage zu den Zugentgleisungen im Hauptbahnhof Stuttgart (eine zweite Kleine Anfrage ist noch nicht online): http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/028/1802852.pdf
Kleine Anfrage zu „Stuttgart 21 – Zeitplan des Bauprojekts, Sicherheits- und Betriebskonzept und Flughafenanbindung“:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/024/1802416.pdf
Kleine Anfrage „Sachstand Neubaustrecke Wendlingen – Ulm“: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/022/1802239.pdf
Kleine Anfrage „Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 – Kostenentwicklung und Projektfortschritt“
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/016/1801606.pdf
Antrag (gemeinsam mit den Linken) zur Klärung offener Fragen bzgl. Kosten und Kapazität sowie Forderung nach Verzicht auf Flughafenanbindung durch die Gäubahn:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/036/1803647.pdf
Kleine Anfrage „Barrierefreiheit beim Bahnprojekt Stuttgart 21“:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/040/1804072.pdf
Kleine Anfrage „Aktueller Planungs- und Realisierungsstand bei der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm sowie deren Leistungsfähigkeit“
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/045/1804555.pdf
Kleine Anfrage „Dimensionierung der Fußgängeranlagen bei Stuttgart 21“:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/056/1805629.pdf
Kleine Anfrage „Unfalluntersuchung und Nachwirkungen der Zugentgleisungen im Jahr 2012 im Stuttgarter Hauptbahnhof“:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/061/1806150.pdf
Antrag „Kostenentwicklungen beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 kritisch prüfen“:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/098/1809863.pdf
Kleine Anfrage „Brandschutz im Tiefbahnhof von Stuttgart 21“:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/100/1810078.pdf
Zahlreiche weitere Schriftliche Fragen oder Fragen in der Fragestunde des Bundestages (lassen sich nicht direkt verlinken) u. a. zu folgenden Themen (seit 2014):
- Planfeststellungsabschnitt 1.2 (Fildertunnel)
- Planfeststellungsabschnitt 1.3 (Filder; hierzu zahlreiche Initiativen)
- Planfeststellungsabschnitt 1.4 (Neubaustrecke, Lärmthematik Neuhausen/Denkendorf)
- Planfeststellungsabschnitt 1.6 Untertürkheim (Themen Planänderung, Baustellen-Lärm)
- Planfeststellungsabschnitt 2.1 (Albvorlandtunnel; Thema Leistungsfähigkeit)
- Prüfbericht Bundesrechnungshof
- Gleisneigung am geplanten Tiefbahnhof (zahlreiche Initiativen, auch Brief ans Eisenbahnbundesamt)
- Streitfrage „Wird in Stuttgart ein Bahnhof oder nur ein Haltepunkt gebaut“
- Personalausstattung bei der Genehmigungsbehörde Eisenbahnbundesamt
- Kapazität des geplanten Tiefbahnhofs
- Brandschutz im geplanten Tiefbahnhof (zahlreiche Initiativen, auch Brief ans Eisenbahnbundesamt)
- Bedingungen der Bundesregierung für Projektabbruch
- Kapazität der Zulaufstrecken zum Tiefbahnhof
- Zeit- und Kostenentwicklung bei S 21 und Neubaustrecke Wendlingen-Ulm
- Hochwasser-/Überflutungsschutz für Tiefbahnhof und Klett-Passage
- Inbetriebnahme der Neubaustrecke unabhängig von S 21
- Aktuelle und geplante Sanierungsmaßnahmen am Kopfbahnhof
- Klage der DB gegen ihre Projektpartner und die damit verbundenen Risiken für die Projektbeteiligten
- Konsequenzen aus dem KVPM-Gutachten insbesondere bzgl. Anhydrit