Newsletter für

Ökologische Mobilität

Matthias Gastel, Mitglied des Bundestages der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Liebe Leserin, lieber Leser,

(fast) alle reden davon, die Bahn stärken und den Straßenverkehr nicht unaufhaltsam anwachsen lassen zu wollen. Die Wirklichkeit in Deutschland stellt sich mit Blick darauf, wie viele Straßen und wie wenig Schienenwege ausgebaut werden, völlig anders dar. Mehr dazu in meinem ersten Newsletter-Beitrag. Der zweite Beitrag zeigt, dass es durchaus Hoffnung gibt: Die Deutsche Bahn prüft die Chancen auf die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken. Das Land Baden-Württemberg treibt das Thema mit einem landesweiten Reaktivierungsprogramm schon seit geraumer Zeit voran und nimmt damit eine Vorreiterrolle unter den Bundesländern ein.

An weiteren Ideen für eine Verkehrsverlagerung fehlt es nicht. So lässt sich die Rettung der Lufthansa mit den Interessen einer Stärkung der Bahn zusammen denken: Lufthansa und Deutsche Bahn könnten, exemplarisch ausgeführt an der Strecke München  Berlin, in Form einer Lufthansa auf Schienen kooperieren. Zur Verkehrsverlagerung auf die Schiene soll auch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Fahrscheine beitragen, die zum Jahreswechsel 2019/20 in Kraft getreten ist. Seither gilt auch bei Strecken von mehr als 50 Kilometer der reduzierte Steuersatz. Da die Tarife noch nicht überall angepasst wurden, sind Fahrten mit dem Intercity bisweilen nicht nur schneller, sondern auch preiswerter. Mehr dazu per Klick auf den Beitrag.

Bis die Infrastruktur der Bahn in nennenswertem Umfang ausgebaut wird, gilt es noch die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Die Deutsche Bahn ist  wie auch ihre Wettbewerber  von deutlichen Einbrüchen bei Fahrgastzahlen und Gütermengen betroffen. Im Beitrag stelle ich die aktuelle Situation und die Rettungsbemühungen des Bundes dar und ordne die aktuelle Lage ein.

Weiterhin greife ich weitere aktuelle Themen der Verkehrspolitik auf: Die Lebensqualität in Städten hängt unter anderem davon ab, wie gut der Umweltverbund aus Bus, Bahn, Radfahren und zu Fuß gehen funktioniert und den Autoverkehr zurück gedrängt hat. Ein wichtiger Aspekt für die Lebensqualität ist die Vermeidung von Lärm. Wie sieht es damit bei der Bahn aus? Eine Kleine Anfrage, die wir an die Bundesregierung gestellt haben, gibt Aufschluss über Erfolge wie über den notwendigen weiteren Handlungsbedarf.

Ich freue mich, wenn auch dieser Newsletter Ihr Interesse gefunden hat und verbleibe


Mit freundlichen Grüßen

Ihr und euer

Matthias Gastel

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Verkehrspolitik des Bundes: Viele neue Straßen, wenig Schienenwege

26.05.2020    Das Straßennetz des Bundes ist im Jahr 2019 um 233 Kilometer gewachsen. Im gleichen Zeitraum legte das Schienennetz nur um sechs Kilometer zu. Das ergeben Antworten der Bundesregierung auf meine Anfragen. Im vergangenen Jahr 2019 wurde das Netz der Bundesstraßen und -autobahnen um 233 Kilometer neu- oder ausgebaut. Hiermit sind neue Straßen oder neue Fahrspuren gemeint. …

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DB untersucht Reaktivierungen

21.05.2020    Dass die Deutsche Bahn von sich aus ihr Netz auf reaktivierungswürdige Strecken untersucht, begrüßen wir ausdrücklich. Es geht um insgesamt etwas mehr als 300 Strecken, 30 mit einer Gesamtlänge von 420 Kilometern befinden sich in Baden-Württemberg. Darunter fallen die Strecken von Göppingen nach Bad Boll und von Weilheim an der Teck nach Kirchheim unter Teck sowie von Schorndorf nach Welzheim. …

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Sprinter so schnell wie die Lufthansa, aber auf Schienen?

28.05.2020    Während die Flieger der Lufthansa Corona-bedingt am Boden bleiben, fährt die Deutsche Bahn zuverlässig, jedoch mit weit unterdurchschnittlicher Auslastung weiter. Beide Unternehmen fordern nun jeweils rund zehn Milliarden Euro Staatshilfen, um wieder auf die Beine zu kommen. Viel Geld, um einfach nur weiterzumachen wie bisher. …

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Mehrwertsteuersenkung bei Bahn mit Lücken

29.05.2020   Auch Monate nach den Beschlüssen des „Klimakabinetts“ zeigt sich die Bundesregierung stolz auf die Beschlüsse des „Klimapäckchens“ wie der Mehrwertsteuersenkung im Fernverkehr der Bahn. Kurz vor Ausbruch der Corona-Krise schlug Bundesverkehrsminister Scheuer gleich noch eine Steuersenkung bei den Fernbussen vor. Dabei wird die Absenkung der Mehrwertsteuer bis heute nur lückenhaft und nicht vollständig umgesetzt. …

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Deutsche Bahn in finanzieller Krise

27.05.2020   Die Deutsche Bahn AG war schon vor Corona in der Krise. Dies zeigen die hohe Verschuldung, der Investitionsrückstau und die Tatsache, dass der Bund bereits im vergangenen Jahr Hilfen über 11 Mrd. € zugesagt hatte. Es rächt sich, dass die Bundesregierung den lange schon erkennbaren Handlungsbedarf ignoriert und nur mit Geld zugeschüttet hat. …

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Weniger Autoverkehr bedeutet mehr Lebensqualität

28.05.2020    Vor zwei Jahren habe ich mehrere Studien verglichen, um der Frage ob es einen Zusammenhang zwischen weniger Verkehr und mehr Lebensqualität gibt auf den Grund zu gehen. Jetzt habe ich den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages gefragt, wie es in sechs beispielhaften Metropolen um Verkehr und Lebensqualität steht. …

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In Trippelschritten zu weniger Bahnlärm

22.05.2020    Dass Bahnlärm verringert werden muss ist Konsens. Der Bund hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, die Belastungen bis Jahresende zu halbieren. Auch der Koalitionsvertrag verspricht so manche Verbesserungen. Was ist daraus geworden? Das haben wir abgefragt. Im März 2020 lag der Anteil der „leisen“ Güterwagen, die in Deutschland unterwegs sind, bei 87 Prozent. …

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